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Vorstandsarbeit der VFD-SAAR

Details Manches Mitglied fragt sich sicherlich zwischendurch mal: was machen die da im Vorstand eigentlich alles?

Daher möchte ich Euch berichten, wo die Schwerpunkte der Vorstandsarbeit zu rechtlichen Dingen zurzeit liegen.

1.Die Novellierung des saarl. Naturschutzgesetzes steht an. Dieses Gesetz regelt unter anderem, wann und wo sich Wanderer, Radfahrer und natürlich auch Reiter in der freien Natur (also außerhalb des Waldes) bewegen und aufhalten dürfen. An dem Verfahren zur Vorbereitung eines Gesetzesentwurfes ist unsere Vereinigung beteiligt. D. h. im Klartext: wir können die Wünsche der Reiter direkt im Ministerium vorbringen. Handfeste Begründungen und Kenntnis der Gesetzestexte sind hierfür als Grundlage erforderlich. Da bin ich sehr froh, dass wir Katja Wörner als Rechtsanwältin in unserem Vorstandsteam haben, denn sie bringt die nötige Kompetenz und das Fachwissen mit, so dass wir in der Lage sind, Argumentationen auszuarbeiten, schriftlich zu verfassen und anschließend am runden Tisch im Ministerium vorzubringen.
2.Aufgrund des Regierungswechsels steht erneut eine Novellierung des Landeswaldgesetzes an. Ihr erinnert Euch: 2003 wurde das Waldgesetz neu gefasst mit vielen Verbesserungen für uns Reiter.
a.Die Plakettenpflicht fiel weg, das Reiten auf ausgeschilderten Wanderwegen ist seitdem gestattet,
b.die Zweiteilung in Verdichtungsraum (dort durfte nur auf ausgewiesenen Reitwegen geritten werden) und Nicht-Verdichtungsraum (dort durfte man überall reiten, wo es nicht verboten war – außer auf ausgewiesenen Wanderwegen, Radwegen usw.) fiel weg
c.das Ausschildern von Reitverbotswegen durch die Forstbehörde wurde erschwert. Seitdem müssen wir als Reiterverband z. B. vor der Ausschilderung gehört werden.
Nun gilt es, die errungenen Verbesserungen des Betretungsrechtes für die Reiter auch bei der anstehenden Novellierung zu erhalten. Hierfür werden wir uns ganz besonders ins Zeug legen!
3.Verhinderung der Einführung einer Pferdesteuer. Aufgrund der defizitären Lage in den Kassen der Städte und Gemeinden flammt immer wieder der Gedanke an eine Pferdesteuer auf. Bisher waren wir davon verschont, bis jetzt eine Gemeinde dies als eine willkommene Einnahmequelle entdeckte. Unsere zweite Vorsitzende ist schnell und kompetent in die Bresche gesprungen, hat Argumente gesammelt und ein Schreiben an die Gemeindeväter  zur Diskussion im Ortsrat verschickt. Die Antwort liegt bis zum Redaktionsschluss leider noch nicht vor, wir werden Euch hierüber auf dem Laufenden halten.

Christiane Claus
   
© VFD-Landesverband Saar